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Christoph Butterwegge
Krise und Zukunft des Sozialstaates
Wiesbaden (VS - Verlag für Sozialwissenschaften) 2005, 318 Seiten, gebunden,Ladenverkaufspreis: 24,90 EUR
Bestellungen entweder über den Buchhandel oder über den Verlag: Frau Christmann, VS - Verlag für Sozialwissenschaften, Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Tel.-Nr.: 0611/7878-245; Fax: 0611/7878-99; e-Mail: britta.christmann@gwv-fachverlage.de
Kaum jemand leugnet, dass sich der Sozialstaat in einer tiefen Krise befindet, aber ist es auch die Krise des Sozialstaates, oder wird dieser nur zum Hauptleidtragenden einer Entwicklung, deren Ursachen ganz woanders liegen? Um welche Sachfragen und Kontroversen es bei der Diskussion darüber geht, macht dieses Buch deutlich. Sein Verfasser stellt Zusammenhänge zwischen der Entwicklung des Weltmarktes ("Globalisierung"), dem demografischen Wandel sowie den Strategien einflussreicher Gruppen der Gesellschaft her und beleuchtet die Hintergründe der verschiedenen "Umbau"-Konzepte. Kernstück des Bandes ist eine kritische Bilanz der rot-grünen Sozialpolitik, die mit jener früherer CDU/CSU/FDP-Regierungen verglichen und zu der am Schluss eine Alternativkonzeption mit dem Ziel
entwickelt wird, den Wohlfahrtsstaat als Jahrhundertprojekt zu erhalten.
Der Autor: Prof. Dr. Christoph Butterwegge leitet die Abteilung für Politikwissenschaft an der Universität zu Köln.
Inhalt
Vorbemerkungen1. Grundlagen und Organisationsstrukturen des Sozialstaates
1.1 Begrifflichkeiten, Definitionen und Wohlfahrtsstaatstheorien
1.1.1 Aufgaben der Sozialpolitik: Inklusion, Kompensation und Emanzipation
1.1.2 Wohlfahrts- und Sozialstaat: Entwicklungsstufen, Gegensätze oder Synonyme?
1.2 Wohlfahrtsstaatstypen im internationalen Vergleich
1.3 Struktur- und Gestaltungsprinzipien des deutschen Sozialsystems
2. Das "goldene Zeitalter" des Wohlfahrtsstaates: Auf-, Ab- und Ausbau des Systems der sozialen Sicherung
2.1 Entstehung und Entwicklung des Sozialstaates im Kaiserreich (1870/71 bis 1914)
2.2 Konsolidierung des Sozialstaates, Weltwirtschaftskrise 1929/33 und "Drittes Reich"
2.2.1 Der Erste Weltkrieg als Katalysator und die Weimarer Republik als Stabilisatorin sozialer Sicherung
2.2.2 Volkswirtschaft, Wohlfahrtsstaat und Demokratie im Niedergang
2.2.3 Zentralisierung, Entdemokratisierung und Ethnisierung des Sozialstaates unter Adolf Hitler
2.3 Vom Zweiten Weltkrieg bis zur Weltwirtschaftskrise 1974/75: Sozialpolitik als Waffe im Kampf der Systeme
3. Vom Modellfall zum Auslaufmodell? - Medienberichterstattung und Akzeptanzprobleme des Wohlfahrtsstaates
3.1 Die prinzipielle Kritik am Sozialstaat
3.1.1 Neoliberale beklagen die Bürokratisierung des Staates und die Schwächung der wirtschaftlichen Dynamik
3.1.2 Kommunitarier monieren die Dominanz des Marktes und die Entmachtung bzw. Entmündigung der Zivilgesellschaft
3.1.3 Feministinnen bemängeln die Orientierung des Sozialleistungssystems am Industriearbeiter und die Benachteiligung der Frau
3.2 Die populäre Kritik am Sozialstaat
3.2.1 Generosität als Strukturmangel des Wohlfahrtsstaates - das Argument seiner übertriebenen Großzügigkeit ("soziale Hängematte")
3.2.2 Leistungsmissbrauch als permanente Gefahr - das Argument einer massenhaften Ausbeutung des Wohlfahrtsstaates (durch "Sozialschmarotzer")
3.2.3 Alterung und Schrumpfung der Bevölkerung als Bedrohung des Sozialstaates - das Argument seiner Überlastung durch den demografischen Wandel ("Vergreisung")
3.2.4 Sozialpolitik als übermäßige Belastung des Wirtschaftsstandortes - das Argument eines durch die Globalisierung erzwungenen Umbaus ("Standortschwäche")
3.3 Auswirkungen der Kritik auf das Massenbewusstsein: Ergebnisse von Umfragen zum Rückhalt des Sozialstaates
4. Wirtschaft, Soziales und Wohlfahrt in der (Sinn-)Krise
4.1 Massenarbeitslosigkeit, Finanzierungsprobleme des Sozialstaates und Leistungsabbau durch die Regierung Schmidt (1974/75 bis 1982)
4.2 Die erste Halbzeit der Regierung Kohl (1982 bis 1989/90): "Wende"-Rhetorik und staatliche Konsolidierungspolitik
4.3 Die zweite Halbzeit der Regierung Kohl (1990 bis 1998): Wiedervereinigung auf Kosten des Sozialstaates?
4.4 Die liberalkonservative Transformation des Sozialstaates und ihre Legitimation auf einzelnen Politikfeldern
4.4.1 Deregulierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes als Rezept zur Verringerung der Erwerbslosigkeit
4.4.2 Kommerzialisierung des Gesundheitswesens und Reindividualisierung des Krankheitsrisikos
4.4.3 Rekultivierung der Familienpolitik als Kernstück konservativer Sozialstaatlichkeit
4.4.4 Die Soziale Pflegeversicherung als neuer Versicherungszweig: Krönung oder Niedergang der Wohlfahrtsstaatsentwicklung?
4.5 Fazit
5. Die rot-grüne Regierungspolitik: Auflösung des "Reformstaus" oder Verschärfung des Sozialabbaus?
5.1 Sozialreform im Konsens? - Wiederbelebung, Ergebnisse und Scheitern des "Bündnisses für Arbeit"
5.2 Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Beschäftigten, Bedürftigen und sozial Benachteiligten?
5.3 Die rot-grünen Steuerreformen als modifizierte Fortsetzung der Umverteilung von unten nach oben
5.4 Die sog. Riester-Rente: ein Schritt zu mehr Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit?
5.5 Revolution in der staatlichen Familienpolitik oder frauenpolitischer Rollback?
5.6 Die sog. Hartz-Kommission, ihre Vorschläge zur Arbeitsmarktreform und deren Umsetzung
5.7 Gerhard Schröders "Agenda 2010" als Bauplan für den Um- bzw. Abbau des Sozialstaates
5.8 Einrichtung, Arbeit und Resultate der sog. Rürup-Kommission
5.9 Gesundheitsreformen zwischen mehr Solidarität, Marktorientierung und Wettbewerbswahn
5.10 Armutsberichterstattung und -bekämpfung
5.11 Fazit
6. Diskussionen über den Wohlfahrtsstaat der Zukunft
6.1 Die sozialdemokratische Programmdebatte und Wandlungen der Wohlfahrtsstaatstheorie
6.2 Das Schröder/Blair-Papier und der "aktivierende Sozialstaat" als Leitbild der sog. Neuen Mitte
6.3 Die soziale Gerechtigkeit - Grundwert oder Standortrisiko?
6.4 Rot-grüne Regierungspraxis und sozialdemokratische Prinzipien im Widerstreit
6.5 Modernisierung oder Abschied der SPD (wie auch der CDU) von sich selbst?
7. Alternativen zum neoliberalen Um- bzw. Abbau des Sozialstaates
7.1 Vermarktlichung des Sozialstaates oder Einführung der Bürgerversicherung
7.2 Vorgeschichte und Wegbereiter (der Idee) einer Bürgerversicherung
7.3 Finanzierungsalternativen der Krankenversicherung: Gesundheitsprämie oder Bürgerversicherung
7.4 Steuer- statt Beitragsfinanzierung der sozialen Sicherung: eine Fehlorientierung
7.5 Abkopplung der sozialen Sicherung von der Erwerbsarbeit durch eine Wertschöpfungsabgabe
7.6 Die solidarische Bürgerversicherung - institutioneller Kern eines zukunftsfähigen Sozialstaates
7.7 Einwände gegen die Bürgerversicherung und Möglichkeiten ihrer Widerlegung
7.8 Die bedarfsabhängige Grundsicherung als Schritt zur (bzw. Ergänzung der) Bürgerversicherung
7.9 Existenzgeld und bedingungsloses Grundeinkommen - Irrtümer einer linksradikalen Sozialstaatskritik
Abkürzungsverzeichnis
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